Bericht aus der fünften Studierendenparlamentssitzung

Gleich zu Beginn des neuen Semesters traf sich das Studierendenparlament zur Sitzung. Es gab im Vorhinein bereits sieben Anträge, wobei zu Beginn noch zwei Initiativanträge eingingen, bei denen zuerst über die Aufnahme in die Tagesordnung abgestimmt wurde.
Der erste Initiativantrag, der sich mit einer Stellungnahme des Studierendenparlaments hinsichtlich einer Online-Hochschulwahl befasst, wurde auf die Tagesordnung genommen, ebenso wie der zweite, der eine Neugründung des Referats Sport beinhaltete.
Einem Thema, das in unseren Berichten sonst etwas verkürzt wird, soll jetzt zumindest ein wenig mehr Fläche gegeben werden. Die Strukturen der Stuve beinhalten noch viele unterschiedliche Gremien und Gruppen, in denen Vertreter:innen der Studis sitzen.
Es wurden, bevor die Anträge überhaupt besprochen wurden, viele Berichte abgegeben. Darunter fielen das Referat für Kommunales, die Steuerungsgruppe Nachhaltigkeit, die Studienzuschusskomission, Taskforce Online-Lehre und Systemreakkredditierung, sowie der Sprecher:innenrat.

Nach internen Themen, die unter anderem Personal und Haushalt betrafen, ging es schließlich um die eingereichten Anträge.

Der erste Antrag zur Finanzierung der Computerkurse wurde ohne große Diskussion mit großer Mehrheit angenommen.
Der zweite Antrag befasste sich detailliert damit, dass eine Antidiskriminierungsstelle geschaffen werden soll, die sich mit Fällen von Diskriminierung, die bisher nicht aufgefangen werden, beschäftigen soll. Dazu gehört u.a. Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe oder Herkunft, die bisher noch keine konkrete Ansprechparter:in haben. Der Antrag wurde nach kurzer Debatte und Rückbezug auf die Offenheit der Vizepräsidentin für Diversität und Internationales Frau Prof. Dr. Gerhardt gegenüber einer solchen Stelle, mit überwältigender Mehrheit angenommen.
Im dritten Antrag kam es zu größeren Änderungen durch den RCDS als Antragsteller selbst. Die Intention des Antrags wurde dahingehend geändert, dass innerhalb des Studiums Generale freiwillige Praktika auch angerechnet werden sollen dürfen. Da es aber bei den Parlamentarier:innen einige Unklarheiten hinsichtlich der gesamten Praktikasituation gab, wurde der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt.
Der RCDS stellte außerdem noch den Antrag die Zusammenarbeit mit der FAU-Erlangen zu erweitern, so dass das Angebot des Studium Generale und des Erweiterungsbereichs ausgebaut werden kann. Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag schlussendlich angenommen.
Die BAGLS möchten mit ihrem ersten Antrag des Abends bewirken, dass die Snack-Automaten mit mehr Fair-Trade Produkten bestückt werden sollen, da aktuell nur das Minimalziel von 2 aus ca. 40 Artikeln erfüllt wird, damit die Universität das sogenannte Siegel der Faitrade-Universität erhält. Zum Antrag gab es – wahrscheinlich auch aufgrund der fortgeschrittenen Stunde (23:45 Uhr)- keine Diskussion. Und der Antrag wurde angenommen.
Der zweite Antrag der BAGLS wurde auch aufgrund von einigen Unklarheiten vertagt.
Ein weiterer Antrag der BAGLS befasste sich damit, dass sich die Studierendenvertretung am Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Bamberg beteiligen soll und dort dafür eintreten soll, dass insbesondere die Interessen der Studierenden betrachtet werden sollen. Mit knapper Mehrheit wurde der Antrag angenommen. Wie genau das Studierendenparlament an dieser Stelle die Interessen vertreten möchte, könnt ihr im genauen Beschlusstext nachlesen.

An vorletzter Stelle wurde der oben erwähnte Initiativantrag zur Positionierung hinsichtlich einer Online-Wahl besprochen. Trotz der bereits weit fortgeschrittenen Stunde entstand eine angeregte Diskussion. Aufgrund einer nicht durchsichtigen technischen Umsetzung und verschiedener Probleme hinsichtlich der Einhaltung alle Wahlgrundsätze, distanzierte sich das Stupa mit der Annahme des Antrags von einer Durchführung einer Online-Wahl. Der AK Hochschulwahlen des Stupa wurde außerdem damit betraut einen weiteren Antrag für eine angemessene und Corona-freundliche Möglichkeit einer Wahldurchführung zu erarbeiten.
Der zweite Antrag zur Neueinrichtung des Referats für Sport wurde im Anschluss auch noch angenommen.

Um 00:48 Uhr wurde die Sitzung dann offiziell geschlossen, nachdem Lysander, dem stellvertretenden Vorsitzenden großer Dank für die alleinige Moderation der Sitzung ausgesprochen wurde.

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